Gemeinsamer Pressetext der Fraktionen von
Bündnis 90 / die Grünen und SPD 12.11.09
Trotz angespannter Wirtschaftslage gestalten
Die schwierige wirtschaftliche Situation der Gemeinde Rossdorf beherrschte alle Themen der
Gemeindevertretersitzung am letzten Freitag. Zu erwartende sinkende Gewerbesteuer- und
Einkommensteuereinnahmen und noch fehlende Planungszahlen des Kreises und des
Landes lassen es im Moment nicht zu einen seriösen Haushalt für 2010 aufzustellen.
Deshalb wird der neue Haushalt erst im Februar 2010 vorgelegt werden, wenn verlässliches
Zahlenmaterial vorliegt.
SPD und Grüne haben im Kooperationsvertrag vereinbart den Haushalt zu konsolidieren.
Deshalb werden Gebühren analysiert und wo nötig angepasst.
Schwimmbad und Eisbahn
Die Gebühren für die Nutzung von Schwimmbad und Eisbahn bildeten den zweiten
Themenblock. Die Kommunalaufsicht hat hier bereits 2008 darauf hingewiesen, dass gerade
bei freiwilligen Leistungen Maßnahmen ergriffen werden müssen, um den Haushalt zu
konsolidieren. SPD und Grünen haben sich mit dem Vorschlag durchgesetzt die Gebühren
für Erwachsene auf der Eisbahn leicht anzupassen. Für das Schwimmbad verteuern sich die
Saison- und die Frühschwimmerkarten moderat. Der Preis für die Karten kinderreicher
Familien bleibt konstant.
Es wird aber auch Verbesserungen für die Nutzung der Einrichtungen geben. Das
Schwimmbad wird zukünftig verlässlich geöffnet sein vom 01.06. bis zum 31.08. Danach
kann das Schwimmbad geöffnet bleiben, allerdings wird das Wasser dann ausschließlich
über die Solaranlage erwärmt. Damit kommt man dem Wunsch vieler Schwimmer entgegen,
die sich besser planbare Öffnungszeiten gewünscht haben.
Für die Eisbahn wird einmal pro Monat sonntags ein Familientag eingeführt, an dem der
Eintritt um die Hälfte verbilligt wird. Ein zusätzliches attraktives Angebot trotz
angespannter Kassen.
Vorstände und deren Vertretungen in gemeindlichen Gremien
Auf Antrag der CDU wurde das Verfahren neu geregelt, wie die Posten der Vorsitzenden und
deren Vertretungen in der Gemeindevertretung und den Ausschüssen verteilt werden. Dazu
verständigten sich die Grünen, SPD und CDU auf einen gemeinsamen Antrag, der
mehrheitlich beschlossen wurde.
Jutta Quaiser, Bündnis 90/die Grünen
Herbert Dobner, SPD