Zum dritten Mal traf sich die Fraktion der GRÜNEN plus Gäste an einem Samstag zur Beratung eines Haushaltsentwurfes für 2024.

Auch dieses Mal hatten wir den Bürgermeister eingeladen, und auch dieses Mal hat er uns kurzfristig abgesagt. Schade, bestimmt hätten alle Fraktionsmitglieder einige Fragen klären können.  

 Viel Zeit verbringen wir mit der Analyse des Textteiles, immer im Vergleich mit dem detaillierteren Zahlenteil. In diesem Entwurf stehen diesmal auch im Textteil Zahlen, das war noch beim letzten Mal nicht durchgehend der Fall. So soll das sein, sehr gut! Nur so ist eine Bewertung möglich.

Wie immer bei Haushaltsdiskussionen haben wir GRÜNEN die mehreren hundert Seiten vorher gelesen und sich uns Gedanken gemacht, welche Themen enthalten sind, wie sie von uns bewertet werden, und auch was aus unserer Sicht fehlt.

Denn – ganz vereinfacht gesagt: Maßnahmen, für die im Haushalt kein Geld eingeplant ist, werden auch nicht gemacht. Ist also beispielsweise kein Budget für die Erstellung eines Radwegs drin, kommt auch kein Radweg. Oder: ist kein Budget für die Ausschreibung eines Windrads enthalten, kommt auch keine Ausschreibung.

Dieser Haushalt ist auf zwei Jahre ausgelegt, was bei einigen Investitionen eine sinnvolle Verschiebung auf 2025 erlaubt hat.

Trotzdem sind einige Posten enthalten, bei denen wir Nachfragen haben: Eingeplant sind im Entwurf z.B. 400T € jedes Jahr für „Rathaus“.

Da wüssten wir gerne, wofür konkret dieser Betrag verwendet werden soll, bevor wir endgültig entscheiden ob wir dem zustimmen. Oder vielleicht auch eher nicht.

Auch ist eine Erhöhung der Kindergartenbeiträge eingeplant, da sind wir sehr auf die Details des Vorschlags gespannt. Bis jetzt kennen wir nur die Summen der eingeplanten Mehreinnahmen, nicht was das für die einzelnen Familien bedeuten würde.

Die Liste mit unseren Fragen haben wir an die Verwaltung gesendet.

 Einige Veränderungen hat Bürgermeister Zimmermann ja bereits angekündigt: Die Erhöhung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer. Um eine Erhöhung werden wir aller Wahrscheinlichkeit nach nicht herumkommen. Ob die Höhe genau so richtig ist können wir erst beurteilen, wenn alle inhaltlichen Fragen geklärt sind.

Was uns am meisten auffällt: Auch diesmal konnten wir aus dem im Haushaltsplan nur in zwei Fällen erkennen, welche nicht abgearbeiteten Anträge der Gemeindevertretung nun mit Geld eingeplant sind, oder auch und welche nicht.

Allein für unsere Anträge sehen wir keinen Betrag für die Windradplanung, für eine Verbesserung des Zentro-Parkplatzes und für die Verbesserung des Übergangs vom Radweg auf die Straße am Viadukt. Das gleiche gilt auch für die Antrräge der anderen Fraktionen. Vielleicht sind die aber im Zahlenteil versteckt, und nur nicht im Text erwähnt. Oder wurden sie als „nicht dringend“ bewertet? Das wird sich spätestens in den Ausschusssitzungen klären.

Für uns bleibt als Fazit: Dadurch, dass ein genehmigungsfähiger Haushalt erst im Mai vorgelegt wurde, wurde uns als Gemeindevertretung ein massiver Zeitdruck auferlegt.

Wir tun alles von unserer Seite Mögliche um die Themen zu klären. Aber wir werden nur dann dem Entwurf zustimmen, wenn er wirklich das Beste für die Einwohner der Gemeinde Roßdorf abbildet.

Für die GRÜNEN: Astrid Kaufmann mit dem Redaktionsteam