Das Bild stammt von der „Haushaltsklausur“ der GRÜNEN am 13.1.2024 im Palmy.

Intensiv bei der Arbeit: Astrid Kaufmann, Erik Slabon, Daniela Dalpke, Roland Borchmann (nicht Fraktionsmitglied), Monika Kammer, Ulla Bernhard, Ina Renz, Kerstin Schuchmann, Frieder Kaufmann. Das Foto machte Christa Kaufmann, mit knapp 40 Jahren Engagement in der Kommunalpolitik eine wichtige Informationsquelle.

Eine der Aufgaben eines Bürgermeisters ist es, gemeinsam mit den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Gemeindeverwaltung das Zahlenwerk „Haushalt“ vorzubereiten. Das ist eine zeitintensive Aufgabe, die großes Fachwissen erfordert.

Seine Aufgabe ist es auch, diesen Haushalt „genehmigungsfähig“ zu machen, also Ausgaben und Einnahmen anzugleichen.

Die endgültige Entscheidung trifft zwar die Gemeindevertretung, aber alle Berechnungen kommen aus dem Rathaus. Natürlich ist es nicht so einfach und schwarz-weiß, denn immer gibt es Anpassungen und Diskussionen.

Die GRÜNEN Gemeindevertreter:innen haben letzten Samstag zehn Stunden lang den vorgelegten Haushaltsentwurf analysiert.

Im Gegensatz zu allen früheren Jahren ist dieser nicht genehmigungsfähig, sprich: im Entwurf steht ein Minus von 5,4 Mio. EUR. Das ist sehr ungewöhnlich. Normalerweise hätte das eine Null sein müssen. Ende letzten Jahres wurde vereinbart, dass Bürgermeister und Gemeindevertretung gemeinsam Möglichkeiten für die Erreichung eines ausgeglichenen Haushalts diskutieren und den Entwurf gemeinsam anpassen. Ein bisschen mehr an Vorarbeit hätten wir dabei aber doch erwartet.

Im Entwurf gibt es keine Vorschläge für den Ausgleich; auch keine Hinweise wo die größten freiwilligen Ausgaben versteckt sind, oder welche Einnahmenerhöhungen welchen Effekt hätten.

Natürlich sind Kosten und Erträge aufgeführt. Aber da steht dann zum Beispiel für den Fachbereich „Liegenschaften“ ein Minus (also Ausgaben) von 1,6 Mio. EUR; gegenüber 1,2 Mio. EUR letztes Jahr, und 0,7 Mio. EUR im Jahr 2022. Getrieben wird das von den „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“: Dieses Jahr 1,8 Mio. EUR, letztes Jahr geplant 1,6 Mio. EUR und 2022 tatsächlich ausgegeben wurden 1,1 Mio. EUR. Mit einigem Analysieren und Zusammenrechnen haben wir aus den einleitenden Erläuterungen (wahrscheinlich) die Zahl aufgeschlüsselt. Zur Erinnerung: Wir sind rein ehrenamtlich engagiert, haben Familien, Beruf und sonstige Verpflichtungen, viele von uns auch mehr als nur ein Ehrenamt. Da ist Zeit kostbar.

In den Erläuterungstexten waren häufig zwar Maßnahmen aufgeführt, wieviel die Kosten sollen fehlte aber. Das macht es schwierig. In den letzten Jahren war das anders: Da waren die Kosten detailliert aufgeführt.

Es sind noch weitere Steigerungen gegenüber den Vorjahren enthalten. Einige kommen von extern, zum Beispiel die Schulumlage oder die gerechtfertigten Tariferhöhungen für die Mitarbeitenden der Gemeindeverwaltung. Vieles ist aber auch von intern durch die Verwaltung vorgeschlagen.

Wir hätten unsere Fragen sehr gern in unserer Haushaltsklausur mit dem Bürgermeister besprochen. Die lange geplante Teilnahme an unserer Haushaltsklausur hat er aus persönlichen Gründen leider kurzfristig abgesagt.

Am Dienstag 16.01.24 findet nach Redaktionsschluss des Roßdörfer Anzeigers der Haupt- und Finanzausschuss statt. Da wird der Bürgermeister dann sicher alle Details erläutern.

Für die GRÜNEN: Astrid Kaufmann mit dem Redaktionsteam