„Wenn das Wörtchen Wenn nicht wär, wär mein Vater Millionär“. Das haben wir schon als Grundschüler gehört. Man kann es auch „vergebliche Hoffnung“ nennen.
Es geht um die Gewerbesteuer, also die zweitwichtigste Einkommensquelle der Gemeinden.
Ende 2019 läuft ein Bundesgesetz aus, das die Gemeinden verpflichtete eine erhöhte Gewerbesteuerumlage dem Landeshaushalt zuführen mussten, ohne dass sie irgendeinen Einfluss auf die Verwendung hatten.
Da geht es um 400 Millionen hessenweit. Und um mehr als 500.000 in Roßdorf.
Was wird aus dem Geld?
Die Hoffnung von vielen Gemeinden mit hoher Gewerbesteuereinnahme war, dass sie das Geld einfach komplett behalten können. Wenn das Wörtchen wenn nicht wäre….
Wenn das Land nicht entschieden hätte: Ja, dieses kommunale Geld geht vollständig zurück an die Gemeinden, aber nach einem neuen Verteilmechanismus. Genannt „Starke Heimat Hessen“. Arme Gemeinden bekommen mehr, reiche weniger. Und alle kriegen mehr Geld für die Kinderbetreuung und Digitalisierung.
Das reiche Kronberg erhält nur 48% der Umlage direkt zurück, die großen Gewinner mit bis zu 300% Erstattung sind kleine Gemeinden mit wenig Gewerbe.
In Summe kann das sogar mehr sein als bisher ans Land gezahlt werden musste, auch in Roßdorf ist das so. Nur mit teilweise vorgegebener Zweckbindung.
Das ist jetzt wirklich sehr verkürzt dargestellt, trifft aber den Kern. Nichts bleibt im Landeshaushalt, aber es wird politisch neu verteilt. Nur das Land hat jetzt weniger Geld.
„Mit der Starken Heimat Hessen werden wichtige Aufgaben, aus den Bereichen Kinderbetreuung, Gesundheitsversorgung, Digitalisierung und ÖPNV, vor denen alle Kommunen gemeinsam stehen, solidarisch von allen finanziert. Finanzschwächere Kommunen werden zielgerichtet unterstützt, damit auch sie die soziale Daseinsvorsorge vor Ort für ihre Bürger*innen noch besser leisten können“ erklärte Frank Kaufmann im Landtag.
Politik darf und muss auch entscheiden und abwägen. Geld, das den Kommunen gehört, muss komplett zurück erstattet werden. Aber eben mit politischer Gestaltung.
Das Grundprinzip der Neuverteilung wiederholen wir gern:
Arme Gemeinden kriegen mehr, reiche weniger. Und die Kosten der Kinderbetreuung werden neu umverteilt. Diesen Ansatz finden wir sehr solidarisch.
Wir Grüne freuen uns über die solidarische Lösung.
Zweites Thema: Ernährung
Die Welt ist voller Möglichkeiten!
Unter diesem Titel wollen wir in loser Folge ein Thema aufgreifen, wie jeder Einzelne hier in Roßdorf etwas für die Umwelt und das Klima tun kann.
Je nachdem wie Gemüse produziert bzw. transportiert wird, hat es einen sehr unterschiedlichen ökologischen Fußabdruck. Gemüse aus dem Treibhaus (auch bei kurzen Transportwegen), sowie Gemüse welches weite Strecken zurücklegen muss, kann man vermeiden. Auch unnötige (Plastik-) Verpackungen verschlechtern den Fußabdruck eines Gemüses.
Die berüchtigten Flugerdbeeren im Winter sind das deutlichste Negativbeispiel.
Die ökologisch beste Option ist saisonales Bio-Gemüse aus der Region.
Und hier in Roßdorf? Alles ist möglich! Auch aus sozialen Gründen sinnvoll ist es, am kleinen Marktstand mittwochs in Roßdorf (Rathaus) bzw. freitags in Gundernhausen (Kerbplatz) regionales Gemüse zu kaufen. Viele Hofläden in und um Roßdorf bieten selbst angebautes Gemüse an.
Für ganz motivierte ist die Solidarische Landwirtschaft Ober-Ramstadt, Hier wird regional und ökologisch Gemüse angebaut. Am lokalsten: Gemüse selbst anbauen, vom einzelnen Tomatenstock auf dem Balkon bis zum (teilweisen) Selbstversorger im eigenen bzw. Saisongarten.
Für die Grünen: Frieder Kaufmann
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