Das Titelbild zeigt Astrid im freundlichen Gespräch mit einer Bürgerin am „Münkel“

Man könnte meinen, dass auch in Roßdorf / Gundernhausen der allgemein festzustellende Trend zu “unabhängigen” Kandidaten für’s Bürgermeisteramt zu erkennen ist.

Aber was heißt das schöne Wort „unabhängig“ in der Wirklichkeit eines Bürgermeisteramtes?

“Unabhängig ist jemand, der für sich selbst entscheiden kann. Er muss niemand anders fragen, wie er leben soll oder darf. Man nennt das auch Selbstbestimmung” (Klexikon).

Ist eine Person mit Fraktionsvorsitz einer Wählergemeinschaft für die Kandidatur zum Bürgermeister unabhängiger als eine Person mit Fraktionsvorsitz einer Partei?

Auf den ersten Blick vielleicht. Weil das Programm einer Partei gewisse Handlungsmöglichkeiten und Leitlinien vorgeben könnte. Vielleicht sogar von Bundesebene, sozusagen von oben.

Auf den zweiten Blick ein klares Nein.

Denn auch eine Wählergemeinschaft hat ein Wahlprogramm, das Themen vorgibt. In der Gemeindevertretung bildet sie eine ganz normale Fraktion mit Vorsitz. Kommunalpolitik ist außerdem nicht gleich Bundespolitik. In der Kommunalpolitik gibt es keine parteipolitischen Vorgaben „von oben“, sondern nur Entscheidungen der aktiven Menschen vor Ort.

Könnte ein Bürgermeister Norman Zimmermann also selbstbestimmt entscheiden und handeln, eine Bürgermeisterin Astrid Kaufmann aber nicht?

Oder umgekehrt gefragt: Müsste Norman Zimmermann bei Entscheidungen seine Wählergemeinschaft also nicht fragen, Astrid Kaufmann ihre Partei aber schon?

Weder noch.

Bürgermeister haben in ihrer gesamten Amtsführung Neutralität zu wahren. Für sie gilt das sogenannte Neutralitäts- und Sachlichkeitsgebot. Daraus ergibt sich für die Amtsträger die Pflicht, sich – insbesondere im politischen Wahlkampf und politischen Meinungskampf – gegenüber anderen politischen Parteien und Fraktionen neutral zu verhalten.

Er oder sie darf also z.B. nicht die Fraktionssitzungen seiner/ihrer Partei bzw. Wählergemeinschaft leiten oder Interna aus der Verwaltung weitergeben.

Er oder sie darf an seine Fraktion nur die Informationen weitergeben, die er an alle Fraktionen geben darf (z.B. in den Gremien).

Deshalb ist die Bürgermeisterwahl auch eine reine Personenwahl.

Entscheidungen über wichtige Themen treffen der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin nicht allein, sondern der Gemeindevorstand und/oder die Gemeindevertretung. In beiden Gremien sind immer alle Fraktionen ihren Mehrheiten entsprechend vertreten.

Entscheidend ist also nicht, ob Angehöriger einer Partei oder einer Wählergemeinschaft. Entscheidend ist nicht die Unabhängigkeit der Kandidierenden.

Entscheidend sind die Themen, die die jeweilige Person mitbringt (die durchaus durch Partei oder Wählergemeinschaft geprägt sein können) und ob sie eine Gemeindeverwaltung leiten und Projekte managen kann. Ob sie genügend Weitblick hat, um unsere Gemeinde in eine gute, lebenswerte Zukunft für alle Bürger:innen zu führen.

Unser Rat: Beschäftigen Sie sich mit den Programmen beider. Wählen Sie die Person mit den aus Ihrer Sicht besten Konzepten für Roßdorf und den größten Kompetenzen.

Und am Wichtigsten: Gehen Sie zur Stichwahl, denn Wählen heißt mitzuentscheiden.

Für die Grünen: Ina Renz mit dem Redaktionsteam