Die Geschichte mit dem Termin der Bürgermeister- und Landratswahl

Ein kleiner Bericht aus Sicht eines Beteiligten. Die Vorspeise: Wenige Tage vor der Novembersitzung der Gemeindevertretung beschloss der Kreistag mit sehr großer Mehrheit, die Landratswahl 2021 am 30.05. durchzuführen. Die SPD hätte sie gerne mit der Kommunalwahl am 14.03. abgehalten, sah sich aber in der Minderheit. In Roßdorf hatte Christel Sprößler bereits im Vorfeld angekündigt, der Gemeindevorstand sei für eine gleichzeitige Landrats- und Bürgermeisterwahl.

Hauptspeise: Im Haupt- und Finanzausschuss vor der Gemeindevertretersitzung wurde dann zum Tagesordnungspunkt Bürgermeisterwahltermin keine Beschlussempfehlung abgegeben, ziemlich kurzfristig und unerwartet. Am Sitzungsabend dann, zufällig Freitag der 13., beantragte WiR, die Bürgermeisterwahl mit der Kommunalwahl zusammenzulegen. WiR ist der Meinung, damit könne man einen Wahltermin einsparen. Dabei übersahen sie offensichtlich die Tatsache, dass der Landrat auch in Roßdorf/Gundernhausen gewählt wird und der Landratswahltermin am 30.05.2020 schon beschlossene Sache ist.

Die SPD zeigte sich dann scheinbar überrascht von diesem Antrag und beantragte eine Sitzungsunterbrechung. Nach 15 Minuten erklärte die SPD-Vorsitzende dann, man stimme dem Vorschlag der WiR zu. Klaus-Dieter Fuchs-Bischoff, Fraktionssprecher und Kreisvorsitzender der Grünen, erläuterte daraufhin, weshalb seine Fraktion den 30. Mai als den besseren Termin ansieht. Dabei ging er auch auf das Thema Corona ein und sprach die Hoffnung aus, dass die Situation Ende Mai deutlich besser sein werde als Mitte März.

Die CDU ging bis zu diesem Abend wohl davon aus, gemeinsam mit SPD und Grünen für den 30.05. zu votieren. Das daraus nun nichts zu werden schien, traf die Christdemokraten ganz offensichtlich. Ihre eigenen Argumente interessierten den Noch-Koalitionspartner SPD dann nicht mehr wirklich. Die Diskussion endete mit unfreundlichen Worten zweier Sozialdemokraten Richtung CDU und Grüne wegen der Entscheidung im Kreistag. Schade, dass diese Sitzung nicht im Netz übertragen wurde, sehr schade. SPD (-1) und WiR beschlossen dann mit Mehrheit den 14.03.2020 als Tag der Bürgermeisterwahl, natürlich kann es auch eine Bürgermeisterinnenwahl sein.

Nachtisch: Der fiel vor Ort wegen schlechter Luft (auch ohne Corona) aus und wurde über die Presse nachgereicht. Die CDU beendet die Koalition mit der SPD, wird irgendwann in der Kerbrede als „Roßdörfer Scheidung“ erscheinen. Mal schauen, was sie mit ihrer plötzlichen Freiheit macht. Die Grünen haben diese Freiheit und nutzen sie. Die WiR (einst eher gegen SPD gegründet) wird demnächst zeigen müssen, ob sie der Bürgermeisterin zu einer Mehrheit für den Haushalt 2021 verhilft.

Für mich selbst gehen demnächst 10 interessante Jahre in der Gemeindevertretung zu Ende, als Zuschauer komme ich gerne wieder. Ab April 2021 kann ich dann hoffentlich im Kreistag ganz besonders Roßdörfer Interessen vertreten. Aber 2 Sitzungen in Roßdorf stehen noch an und die könnten spannend werden.

Für die Grünen: Klaus-Dieter Fuchs-Bischoff

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