Ab Ende November kann Roßdorf auf Kreditmittel des Landes Hessen zurückgreifen. 369.808€ stehen uns zur weitgehend freien Verfügung, um bisher nicht mögliche Investitionen durchzuführen. Das Land übernimmt beim „Kommunalen Investitionsprogramm Infrastruktur“ (KIP) 80% der Tilgung und für 10 Jahre die Zinsen voll und danach teilweise.
Den GRÜNEN im Landtag war sehr wichtig, dass auch „nicht finanzschwache“ Kommunen wie Roßdorf Fördermittel erhalten, die ihnen beim parallel laufenden Bundesprogramm verwehrt bleiben.
Das hessische Gesetz lässt den Kommunen sehr viel freie Hand, wie sie den Kreditrahmen ausnützen wollen. Die Kommunen können das Geld des Landes überall da verwenden, wo es ihrer Meinung nach am meisten gebraucht wird. Die Einschränkungen wie sie bei der Verwendung der Bundesmittel vorgesehen sind, gibt es bei den für Roßdorf maßgeblichen Landesmitteln nicht.
Und eine weitere Hürde wurde weg geräumt: Nach einer anachronistischen Rechtsvorschrift dürfen Gemeinden keine Kredite aufnehmen, um z.B. Sanierungen von Heizungsanlagen zu finanzieren.
Bei diesem Programm geht das doch, die Zustimmung der Kommunalaufsicht steht schon im Gesetz.
Und es ist ja auch so logisch. Bei 1,5% Schuldzinsen, die derzeit auf dem Kapitalmarkt locker erreichbar sind, finanziert sich beinahe jede kreditfinanzierte Sanierung aus den eingesparten Energiekosten. Das hatten wir für Roßdorf auch vorgerechnet und für zwei konkrete Maßnahmen (Sportzentrum Roßdorf, Bürgerhalle Gundernhausen) schon im Mai 2015 beantragt. Bisher war das verboten, jetzt geht es.
Unser Roßdörfer GRÜNER Schwerpunkt ist, das Geld für Zwecke auszugeben, durch die die Gemeinde sofort Geld spart.
Also Investitionen, durch die die unmittelbaren Ausgaben der Gemeinde sofort sinken. Z.B. eigene Energiekosten wie Gas und Strom.
Das würde sich sogar ohne den Zuschuss des Landes lohnen. Jetzt aber ist das auch rechtlich möglich. Ein Teil des oft beklagten Investitionsstaus kann damit abgearbeitet werden.
Stau-Ende soll als erstes für die vor 37 Jahren gebaute Heizung des Sportzentrums Roßdorf sein. Es wurde auch Zeit.
Wenn wie von den Grünen beantragt, die Heizung über „KIP“-Kredite saniert wird, spart das der Gemeinde 7.100€ Energiekosten im Jahr. Dauerhaft. Und praktisch zinsfrei mit nur 20% der Tilgungskosten
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