Überraschungen in der Vorweihnachtszeit (16.12.01)
Staunen in der Roßdörfer Kommunalpolitik – für die Grünen und für die CDU war die Sitzung der vergangenen Woche wie eine nachträgliche Nikolaus-Überraschung. Zum ersten Mal seit vielen Jahren hatte die Opposition in Roßdorf die Mehrheit im Parlament. Obwohl auch von den Grünen und von der CDU jeweils eine Person nicht teilnehmen konnte – die Sozialdemokraten hatten noch größere Lücken in ihren Reihen. (Kann sich jemand erinnern, wann dies zum letzten Mal geschehen ist?)
Und siehe da – die Sitzung wurde bunter und spannender. In vielen Punkten der Tagesordnung herrschte die gewohnte Einigkeit aller Parteien. Aber einige Themen wurden mit wechselnden Mehrheiten abgestimmt. Die Roßdörfer Grünen setzten sich mit Hilfe der CDU mit ihrem Änderungsantrag zum Ausbau des Flughafens durch – künftig wird die Gemeinde Roßdorf in der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Flughafen Frankfurt vertreten sein. Die CDU setzte sich mit Hilfe der Grünen bei der Umrechnung der Sportförderung und der Jugendförderung von DM in Euro durch – die Förderung der aktiven Sportler und Teilnehmer von Jugendveranstaltungen wurde großzügig nach oben heraufgesetzt, statt (wie vom Gemeindevorstand vorgeschlagen) durch die Umrechnung gekürzt. SPD und CDU stimmten in zwei Punkten gemeinsam gegen die Grünen. Die Mehrheit ermöglicht der OHI eine neue Bebauung des ehemaligen Verwaltungsgrundstückes an der Erbacher Straße mit Reihenhäusern. Wir Grünen haben dies abgelehnt, weil wir es ungerecht finden, dass die Gemeinde zwar den Altlast-Schaden hat (schlummert immer noch im Boden – unbekannte Folgekosten), während die OHI mit dem Verkauf von weiterem Bauland wieder Erlöse erzielt. Auch die künftige Finanzierung des Evangelischen Kindergartens (Gemeinde zahlt ca. 80% der ungedeckten Kosten – bekommt aber nur 40% Mitspracherecht) beschlossen SPD und CDU gegen die Stimmen der Grünen. Unverständlich blieb für uns Grüne die Position der SPD beim Flughafen-Ausbau – die Sozialdemokraten waren der Meinung, die 1.000,-DM Mitgliedsbeitrag für den Beitritt zur Kommunalen Arbeitsgemeinschaft könne man sich sparen – der Landkreis sei schließlich auch Mitglied und werde die Gemeinde schon mit vertreten. Wir Grünen haben den Eindruck, viele Personen in Roßdorf haben noch nicht erkannt, wie stark Gundernhausen durch den Flughafen-Ausbau betroffen sein wird. Die Grünen werden daher am Donnerstag, dem 24. Januar, um 20 Uhr im Hessischen Haus in Gundernhausen eine Informationsveranstaltung zum Ausbau des Flughafen Frankfurt veranstalten. Auch Sie sind herzlich eingeladen!
Und weil wir gerade am einladen sind – der 13. Januar sollte in Ihrem neuen Kalender bereits markiert sein – ab 11 Uhr findet an diesem Sonntag wie gewohnt das Grüne Neujahrstreffen in der Galerie im Roßdörfer Bahnhof statt.
Für uns ist das parlamentarische Jahr noch nicht ganz abgeschlossen. Am 21. Dezember wird das Parlament ein letztes Mal zusammentreten, um den Haushalt für das Jahr 2002 zu beschließen. Wir wünschen Ihnen bereits jetzt schöne Feiertage und einen geruhsamen Jahresabschluss.
Die Grünen Roßdorf / Gundernhausen Robert Ahrnt
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