Änderungsantrag der Grünen wird gemeinsam mit allen Fraktionen im Ausschuss bearbeitet

Wie schon berichtet wird der kameralistisch geplante Haushalt der Gemeinde Roßdorf auf einen doppischen Haushalt umgestellt. Für 2008 soll bereits ein doppischer Haushalt aufgestellt werden.

Im neuen Haushalt werden Produkte eingeführt, die ähnlich wie die Kostenstellen im alten Haushalt die einzelnen Posten benennen, die für den Haushalt relevant sind. Mit der umfangreichen Umstellung ist die Verwaltung schon eine ganze Weile beschäftigt und sie wird auch noch sehr viel Zeit für die komplizierte Umstellung benötigen.

Die Formulierung der Beschreibung und die Definition der Ziele der einzelnen Produkte ist aber keine Aufgabe der Verwaltung. Die politischen Gemeindegremien müssen hier die Ziele definieren und einbringen – auch eine aufwendige Aufgabe. Welche Ziele setzt sich z. B. die Gemeinde für die Kindergärten oder die Seniorenarbeit?

Im Antrag, den wir im Juni im Gemeindeparlament zur Abstimmung vorgelegt hatten, wollten wir die Produkte in den Ausschüssen Haupt- und Finanz, Umwelt, Bau- und Verkehrswesen und Sport-Kultur-Soziales bearbeiten lassen.

Nach einer für die Gemeindevertreter organisierten Schulung zeigte sich, wie umfangreich die mit der Umstellung verbundene Thematik ist. Deshalb formulierten wir für die Gemeindevertretersitzung am 30.08.07 einen Änderungsantrag, der einen neuen interfraktionellen Arbeitskreis vorschlug. Es wurde lebhaft diskutiert, bis unser Änderungsantrag in eine für alle Fraktionen akzeptable Vorgehensweise umformuliert war. Es soll nun einen neuen Ausschuss geben, der die Ziele und Leistungen der Gemeinde beschreibt und dies dem Parlament zur Beschlussfassung vorlegt. Parallel dazu kann die Gemeindeverwaltung weiter an der Aufstellung des neuen Haushalts weiterarbeiten. Bis auf eine Ausnahme stimmten alle Gemeindevertreter zu.

Uns hat das gemeinsame Erarbeiten eines Änderungsantrages sehr gut gefallen. Es ging ausschließlich um die Sache. Wir haben gemeinsam eine gute Lösung gefunden. Es wird für die Beschreibung und die Zieldefinition der Produkte ein neuer Ausschuss gegründet. Alle wollen zusätzlich Zeit in diese wichtige Aufgabe investieren.

Weitere Informationen zum Thema im Internet unter: www.doppik-hessen.de

Jutta Quaiser
Stellv. Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen
Rossdorf / Gundernhausen