Grundwasserschutz im Schnelldurchgang (25.01.01)

Die Vereinbarung zum Gewässerschutz in Roßdorf ist von der Gemeindevertretung mit großer Mehrheit beschlossen worden. Alleine die Grünen haben dagegen gestimmt. Normalerweise stört es niemanden, wenn die Grünen im Parlament etwas ablehnen, denn die Grünen haben im Roßdörfer Parlament ohnehin nichts zu melden. Diesmal war es anders. Vermutlich lag es am Thema, dass unsere Ablehnung solche Aufmerksamkeit erfahren hat, denn der Grundwasserschutz ist ein klassisches ökologisches Thema. Schockiert zeigte sich der Bürgermeister über unsere Ablehnung, so jedenfalls seine Worte. Und wir Grünen konnten es nicht fassen, dass die Mehrheit dieser Vorlage trotz großer Mängel zugestimmt hat.
Der wichtigste Grund unserer Ablehnung: Bis heute weiss keiner der GemeindevertreterInnen, wieviel dieser Beschluss zum Grundwasserschutz uns Bürger letztlich kostet. Der Vertrag regelt die Ausgleichszahlungen an die Landwirte für jeden Hektar, wenn grundwasserfreundlich gewirtschaftet und weniger gedüngt wird. Aber weder in den beiden Ausschuss-Sitzungen noch in der Gemeindevertretung konnte uns jemand sagen, ob dieser Vertrag die Gemeinde jährlich mit 5.000,-DM oder 50.000,-DM oder gar 500.000,-DM belastet. Auch andere Fragen der Grünen blieben ohne Antwort. So dürfen die Gundernhäuser Landwirte freiwillig an dem Programm teilnehmen, so sieht es der Paragraph 5 jedenfalls vor. Auf unseren Einwand, das Gundernhäuser Grundwasser müsse ebenso gut geschützt werden wie das Roßdörfer, erfuhren wir: „Auch in Roßdorf sind die Vereinbarungen freiwillig, dies sei aber im Vertrag nicht erwähnt.“ Wir Grünen haben bis heute nicht verstanden, warum die Gunderhäuser Bauern noch freiwilliger als ohnehin freiwillig an der Maßnahme teilnehmen dürfen und was das für die Praxis bedeutet – erklären konnte uns diese unverständlichen Textpassagen keiner. Auch in anderen Punkten konnten offensichtliche Unstimmigkeiten nicht geklärt werden. Während in der schriftlichen Vorlage auf das „Otzberger Modell“ Bezug genommen wurde, erklärte der Bürgermeister kurz vor der Abstimmung, es handele sich viel mehr um das Modautaler Modell. Bei solchen Wendungen kommt man sogar als erfahrener Parlamentarier noch ins Staunen.
Wir Grünen fragen uns: Warum muss ein so wichtiges Thema auf der letzten Sitzung vor der Kommunalwahl schlecht vorbereitet durchgepeitscht werden? Wir hätte eine bessere Satzung auch im Mai rückwirkend beschließen können. Wir als kleine Opposition meinen, die SPD hätte sich dabei keinen Zacken aus der Krone gebrochen. Aber vielleicht ist das öffentliche Bedauern über unsere Ablehnung gar nicht so groß wie dargestellt. War das öffentliche Auflaufenlassen der Grünen möglicherweise nur eine Machtdemonstration? Die Grünen als Verweigerer und die SPD-Mehrheit als ökologische Speerspitze? Es ist schon längst Wahlkampf. Aus Sicht der SPD hätte es besser nicht laufen können.

Die Grünen Roßdorf / Gundernhausen Robert Ahrnt