Wer legt die Richtlinien der Gemeindepolitik in Roßdorf fest? Die Gemeindevertretung? Die Verwaltung? Der Bürgermeister? Der Gemeindevorstand?

Diese Frage wird uns oft gestellt.

Die Antwort ist:

Roßdorf ist bunt. Wie bunt legen die Wählerinnen und Wähler bei den Kommunalwahlen fest indem sie über Mandate im Parlament entscheiden.

Das Parlament (Gemeindevertretung) legt alle politischen Entscheidungen danach fest. Verwaltung, Gemeindevorstand und Bürgermeister müssen umsetzen was das Parlament politisch entscheidet, ob es ihnen gefällt oder nicht. Nur bei Personalfragen und verwaltungsinternen Dingen hat das Parlament nicht viel zu sagen.

Die Richtlinien legt die Gemeindevertretung fest. Sonst niemand.

Die Gemeindevertretung Roßdorfs ist bunt. Am besten sieht man das am Amt des wichtigsten Menschen in der Gemeindevertretung, ihrem Vorsitz.

Vorsitzender der Gemeindevertretung ist Heiko Hofmann (SPD) Frei gewählt von der Gemeindevertretung.

Und jetzt kommts: Als Stellvertretende wurden genauso frei gewählt Markus Crößmann (SPD), Simon Elliott (WIR), Astrid Kaufmann (GRÜNE), Tobias Träxler (CDU).

Sowas kann niemand diktieren. Das Parlament hat es genau so gewollt. Heute ist Roßdorfs Gemeindevertretung bunt und will es auch sein.

Das sieht man auch an der Besetzung der „Ausschüsse“ der Gemeindevertretung. Die Sitzverteilung richtet sich nach dem Kommunalwahlergebnis, (Bei 8 Mitliedern sind das: SPD 3, GRÜNE 2, WIR 2, CDU 1). Aber wer die Leitung dieser sehr wichtigen Beratungsgremien hat, entscheiden die Ausschüsse selbst. Sie haben sich für Buntheit entschieden.

Den vom Gesetz vorgeschriebenen Haupt- und Finanzausschuss (HFA) leitet jetzt Markus Crößmann (SPD), seine neue Stellvertreterin ist Daniela Dalpke (GRÜNE).

Den Ausschuss mit dem ganz breiten Themenfeld Umwelt, Klima, Baupolitik, Verkehr (UKBV) leitet Dr. Ina Renz (GRÜNE), Stellvertreter ist Simon Elliott (WIR).

Den Ausschuss für Sport, Kultur, Soziale (SKS) leitet Dolores Koop (WIR), Stellvertreterin ist Astrid Kaufmann (GRÜNE).

Sie sehen: Die Zeiten als „durchgewählt“ wurde sind in Roßdorf vorbei. Im Parlament gibt es den ganz starken Wunsch zusammen zu arbeiten, keine Blockaden zu machen aber durchaus verschiedene Meinungen auch quer durch die Fraktionen zu wünschen und zu akzeptieren. Das ist Demokratie und keinesfalls Diktatur von „Denen da oben“.

Sie, die Wählerinnen und Wähler entscheiden alle 5 Jahre über die Zusammensetzung der Gemeindevertretung Roßdorf. Dazwischen regiert das Parlament. Es hat die „Richtlinienkompetenz“, sonst niemand. Nur das wollten wir rüberbringen.

Wahlergebnis Kommunalwahl 2021:  31 Sitze waren zu vergeben
SPD 13, GRÜNE 7, WIR 5 (durch den Übertritt einer Fraktionslosen jetzt 6), CDU 5.

 

Für die GRÜNEN: Frieder Kaufmann mit der Redaktion

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