Es ist eine gute Nachricht, die Roßdorf und Gundernhausen nachhaltig verändern kann: In der Parlamentssitzung am vergangenen Donnerstag haben alle Parteien einstimmig beschlossen, neue Wege zu einer strukturierten Bürgerbeteiligung zu gehen und dem entsprechenden Antrag von SPD und CDU zugestimmt. Der Antrag sieht vor, dass der Gemeindevorstand Leitlinien erarbeiten soll, in denen die Möglichkeiten der Einbindung von Bürgern, Verwaltung und Parlament in einem sogenannten „Trialog“ ausgelotet werden.
Die Richtung stimmt, man darf sich freuen dass die Themen Transparenz und Bürgerbeteiligung endlich konkret in Angriff genommen werden. Dennoch hätten wir uns mehr gewünscht. Wir sind der Meinung, dass die Einbeziehung der Bürger bereits bei der Leitlinienerarbeitung stattfinden soll und haben einen entsprechenden Antrag gestellt.
Die Grünen beschäftigen sich nicht erst seit der vergangenen Kommunalwahl intensiv mit dem Thema Bürgerbeteiligung und Transparenz. Es gibt viele Städte und Kommunen die derartige Prozesse vorbildlich strukturiert und umgesetzt haben und als gutes Beispiel dienen können. Im Kern geht es darum, den Bürgerinnen und Bürgern Verantwortung zuzutrauen, vorgebrachte Belange und Anliegen ernst zu nehmen und gleichzeitig auch die Verwaltung in den Prozess einzubinden.
Das letzte Wort hat das Parlament, das ist das Risiko aller Beteilgungssysteme wie auch Frieder Kaufmann betont. Dennoch wäre dies ein klares Zeichen an die Bürger und für den Prozess: Wir möchten euch von Anfang an dabei haben und sämtliche Argumente mit einbeziehen. Diese Chance entgeht Roßdorf nun erst einmal, unser „Antrag zur Bürgerbeteiligung von Beginn an“ wurde von SPD und CDU leider abgelehnt.
Wir werden den Prozess und seine Umsetzung weiterhin konstruktiv begleiten und uns dafür einsetzen, dass alle verfügbaren Möglichkeiten zur aktiven Beteiligung genutzt und auch umgesetzt werden. Der Erfolg solcher Beteiligungssysteme steht und fällt mit dem Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Es sollte also jede Chance genutzt werden, diese best- und frühestmöglich mit einzubeziehen.
Was denken Sie? Ihre Meinung interessiert uns! Wenn Sie über dieses oder ein anderes Thema diskutieren möchten, besuchen Sie doch einfach die Webseite www.gruene-rossdorf.de oder schreiben Sie eine E-Mail an: .
Für die Grünen: Stefan Eichelhardt
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