Neues aus der Gemeindevertretung

Nach der Kommunal- und Kreistagswahl haben sich bei uns Grünen in Roßdorf zwei Dinge geändert: Aufgrund der neuen Sitzverteilung haben die Grünen nur noch vier Sitze im Gemeindeparlament. Robert Ahrnt hat den Fraktionsvorsitz abgegeben. Er wird Roßdorf zukünftig verstärkt in der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen vertreten. Er wurde auf Platz 4 der Kreistagsliste gewählt und vertrat die Grünen in der Kommission, die über die Koalitionen im Kreis verhandelte.

Wir danken ihm für seine langjährige Tätigkeit in seiner Funktion und freuen uns, dass er uns als Fraktionsmitglied mit seinem Fachwissen unterstützt. An seine Stelle tritt jetzt als neue Fraktionsvorsitzende Heidemarie Klatta, seit fünf Jahren in der Fraktion, mit urgrünen Wurzeln in der Frauen- und Anti-AKW- Bewegung.

Aufgabenverteilung in der Fraktion

Robert Ahrnt, Jutta Quaiser, Heidemarie Klatta und Frieder Kaufmann bilden in dieser Legislaturperiode die Grüne Fraktion. Wie bisher vertritt uns Christa Kaufmann im Gemeindevorstand.

Wir haben für den Ausschuss Umwelt-Bau-Verkehr Jutta Quaiser, für den Haupt- und Finanzausschuss Frieder Kaufmann, für den Ausschuss Sport-Kultur-Soziales Heidemarie Klatta und für die Betriebskommission der Gemeindewerke Frieder Kaufmann benannt.

Stellvertretende Mitglieder im Wasserverband „Schwarzbachgebiet-Ried“ und im ZAW sind jeweils Heidemarie Klatta und Frieder Kaufmann. Wir freuen uns auf die Parlamentsarbeit in den nächsten fünf Jahren und hoffen auf Ihre Unterstützung und Ihre konstruktive Kritik.

Unnötige Vergrößerung des Gemeindevorstands

Bei der konstituierenden Sitzung vom 28.4.2006 wurde trotz unserer Einwände auf Antrag des Gemeindevorstandes die Zahl der Sitze im Gemeindevorstand von 8 auf 9 erhöht. Wir sind nach wie vor der Meinung, diese Vergrößerung wäre nicht notwendig gewesen. Wir hatten vorgeschlagen es bei 8 Sitzen zu belassen und haben die SPD aufgefordert, der FDP einen Sitz abzutreten. Denn wenn die SPD mit etwas Großzügigkeit auf einen der ihr zustehenden 5 der 8 Beigeordneten verzichtet hätte, so dass SPD vier, CDU zwei, Grüne und FDP jeweils einen Beigeordneten gestellt hätten, wäre die Repräsentation der einzelnen Parteien auf Basis ihrer Wahlergebnisse gewährleistet und trotzdem die knappe SPD-Mehrheit durch die Stimme der Bürgermeisterin komfortabel abgesichert gewesen. Zu so viel war aber die SPD nicht bereit. Deshalb haben die Roßdörfer nun ein Gemeindevorstandsmitglied mehr. Unnötig, meinen wir. Die lange beschlossene Reduzierung auf 8 Sitze, wirksam zum 1.4.2006 (nach einem gravierenden Formfehler von 2001 musste auf 9 erhöht werden) wurde wieder ausgehebelt.

16 zu 15: es wird eng

Und noch etwas wurde bei dieser ersten Sitzung nach der Wahl deutlich: die Mehrheit der SPD ist von Wahl zu Wahl gesunken und jetzt mit 16 zu 15 auf eine Stimme gefallen. Noch ging es bei den Abstimmungen nicht um gravierende Themen. Aber die nächsten Jahre können interessant werden.

Unnötiger Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Ganz am Schluss wurde beim Bericht der Bürgermeisterin unfreiwillig die Kritik der Grünen bestätigt. Einen „Eigenbetrieb Immobilienmanagement“ hatten wir in der vergangenen Legislaturperiode bei der geringen Zahl der gemeindeeigenen Wohnungen für unnötig gehalten. Frau Sprößler berichtete nun, dass die Vorbereitungskommission beschlossen hat, diese Frage zwei Jahre lang ruhen zu lassen und abzuwarten, ob die Gemeindeverwaltung diese Aufgabe nicht auch selbst lösen kann. Das ist genau das, was wir immer gesagt hatten. Robert Ahrnt, den wir in die Kommission „Eigenbetrieb für Immobilienmanagement“ entsandt haben, hat jetzt erst mal zwei Jahre Zeit, sich um wichtigere Themen zu kümmern. Davon gibt es im Kreis Darmstadt Dieburg (siehe oben) genug.

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Heidemarie Klatta