Nur Entnahme aus Rücklage gleicht Haushalt aus

Die Grünen wollen sparen helfen

 

„Ich fordere alle Parteien auf, Einsparvorschläge zu machen!“, so lautete ein eindringlicher Appell von Bürgermeisterin Christel Sprößler in der vergangenen Sitzung der Gemeindevertretung bei der Vorstellung des Haushaltsplans für das kommende Jahr 2005. Die finanzielle Zukunft der Gemeinde wurde von ihr in düsteren Farben beschrieben, weil der Haushalt nur über eine Entnahme von ca.630.000,-€ aus der Rücklage ausgeglichen werden kann. Dafür gibt es einen doppelten Grund: 1. Die Steuerschätzung für das kommende Jahr erwartet rund 450.000,- € weniger Einkommensteuer und Schlüsselzuweisungen des Landes. 2. Rund 450.000,-€ muss die Gemeinde mehr über Kreisumlage und Schulumlage an den Landkreis Darmstadt-Dieburg abgeben, weil dieser die Kreisumlage erhöht. „Schlimm, schlimm!“, möchte man meinen, denn der Geldmangel in öffentlichen Kassen wirkt bedrohlich für uns alle. Die Bürgermeisterin sah sich angesichts dieser Situation auch verpflichtet, sowohl den Bürgerinnen und Bürgern als auch den Gemeindevertretern ins Gewissen zu reden: „Das Denken in den Köpfen muss sich ändern!“ lautete eine wahrhaft politische Forderung von Christel Sprößler, und sie erklärte, dass sogar der Grenzgang für das Jahr 2005 nicht stattfinden könne, weil damit 2.500,-€ gespart werden können und auch der Bürger sparen müsse. Die grüne Fraktion war tief beeindruckt von soviel politischem Sparwillen, denn es liegt schon sechs Jahre zurück, als der damalige Bürgermeister Manfred Pfeiffer nach seinem ersten Dienstjahr einen ähnlich verzweifelten Appell an die Öffentlichkeit gerichtet hatte. Manfred Pfeiffer hatte aber nie erwogen, den Grenzgang zu streichen, obwohl rund 11.700 Personen in Roßdorf im deswegen gar nicht böse gewesen wären. In Bürgermeister Pfeiffers Amtszeit kamen jedenfalls nach zwei mageren Jahren einige fette Jahre, in denen die Einnahmen wieder sprudelten. Die Grünen können sich jedoch nicht daran erinnern, in guten Jahren von Bürgermeister Pfeiffer oder Christel Sprößler aufgefordert worden zu sein, Vorschläge zum Ausgeben des vorhandenen Geldes zu machen. Im Gegenteil, Anträge der Grünen hatten bisher in dieser Gemeinde nur eine Chance auf Mehrheit, wenn sie unbedeutend waren und nichts kosteten. Beim Sparen dürfen wir aber nun gnädigerweise dabei sein: „Ich fordere alle Parteien bei künftigen Anträgen auf, von vornherein anzugeben, wo das Geld herkommen soll!“ mussten wir uns von der Bürgermeisterin anhören. Seltsam – solche Töne haben wir nicht vernommen, als die Sporthalle im Nachtrag 2004 um 450.000,-€ teurer wurde. Auch der Ankauf der Hofreite Palmy in Gundernhausen im Sommer dieses Jahres und der Ankauf des Evangelischen Kindergartens für 575.000,-€ in der vergangenen Sitzung erfolgten auf Vorschlag von Frau Sprößler. Wir können daher die Aufregung der Bürgermeisterin nicht teilen. Weil die Rossdörfer Grünen aber immer bemüht sind, gute Politik zu machen, machen wir auch diesmal gute Vorschläge. Wir würden zum Beispiel im Jahr 2005 die Planungskosten für einen Bebauungsplan für das Gärtnereigelände Kayser und Seibert (Bebauungsplan“Erlehe“) sofort streichen. Mit den eingesparten 70.000,-€ könnte man immerhin 28 Grenzgänge machen, denn Grenzgänge kosten zwar Geld, sind aber zumindest unschädlich. Aber man könnte mit den 70.000,-€ auch noch bessere Sachen machen, zum Beispiel … an dieser Stelle höre ich auf, denn wie gesagt: Wenn’s um Geld ausgeben geht, werden wir nicht gefragt.

 

 

Robert Ahrnt – Die Grünen Roßdorf / Gundernhausen

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