Gleichstellung von Frauen und Männern – Ja oder nein?

Gleich zweimal haben wir uns in der vergangenen Gemeindevertretersitzung mit der Rolle der Frauen in unserer Gemeinde beschäftigt.

Zunächst ging es um den Frauenförderplan der Gemeinde Rossdorf. Da das Hessische Gleichberechtigungsgesetz noch nicht novelliert ist, sollte der derzeit gültige Frauenförderplan verlängert werden. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt macht es noch keinen Sinn einen neuen Förderplan zu erstellen, weil die gesetzlichen Vorgaben noch nicht endgültig feststehen. Dem Antrag des Gemeindevorstandes auf Verlängerung des Frauenförderplans haben alle Parteien zugestimmt.

Beim nächsten Tagesordnungspunkt der Gemeindevertretersitzung sollten die Ortsgerichtsschöffen für Gundernhausen neu gewählt werden. Seit 1953 gibt es die Ortsgerichtsschöffen als Vorstufe des Amtsgerichts. Neben der Schätzung von Gebäuden, „beweglichen Sachen“, und Feldfrüchten ist das Ortsgericht für die Beglaubigung von Unterschriften zuständig. Weitere Themen sind z. B. die Sicherung von Nachlässen oder die Erteilung von Sterbefallanzeigen an das Amtsgericht. All dies sind Aufgaben, bei denen es nicht auf die Ausbildung ankommt, sondern auf den gesunden Menschenverstand. Geeignete Kandidaten müssen mit beiden Beinen im Leben stehen und sich im Ort auskennen.

In einer Anfrage hatten Bündnis 90 / die Grünen gefragt, wie viele Frauen Ortsgerichtsschöffen in Rossdorf oder Gundernhausen sind. Bei 10 Ortsgerichtsschöffen gibt es heute überhaupt keine Frauen! Also haben wir Christa Kaufmann als Schöffin für die Wahl vorgeschlagen. Sie wohnt in Gundernhausen und hat während ihrer 17 Jahre im Gemeindevorstand umfassende Kenntnisse gewonnen, die für die Aufgabe einer Ortsschöffin wichtig sind. Beim Wahlvorschlag unserer Fraktion ging es uns um die Nominierung einer Frau. Wir wollten damit nicht die Eignung der Amtsinhaber in Frage stellen. An den Ortsgerichten sind die Hälfte der Bewohner, nämlich Frauen, überhaupt nicht repräsentiert. Das sollte geändert werden.

Die SPD als Mehrheitsfraktion bot dazu lediglich an, beim nächsten Mal eine Frau zu wählen. Fragt sich allerdings warum nicht im Jahr 2006, wenn es sonst keine Einwände gibt.

CDU und FDP haben die Kandidatur von Christa Kaufmann unterstützt. Alleine die SPD hat sie mehrheitlich nicht gewählt. Die zuvor beschlossene Gleichstellung von Frauen und Männern in Rossdorf und Gundernhausen wurde gleich bei der ersten Gelegenheit, nämlich bei der Wahl zum Ortsgericht, von der SPD ignoriert.

J. Quaiser, Bündnis 90 / die Grünen